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Fördermittelstopp: Verbandsgebiet nur teilweise betroffen

Artikel vom: 26.04.2023

Dank vorausschauender Planung betrifft das Aussetzen des Fördergeldes vom Bund das Verbandsgebiet des Zweckverbands Breitband nicht beim Ausbau der weißen Flecken.

Im Herbst hatte der Bund seine Gigabit-Förderung für das Jahr 2022 überraschend eingestellt, da die budgetierten drei Milliarden Euro wegen hoher Nachfrage nicht bis zum Jahresende reichten. Der Schreck in den betroffenen Kommunen war entsprechend groß. Schließlich weiß jeder Verantwortliche, welche Bedeutung der Glasfaserausbau für die Gemeinden (besonders für die ländlichen Kommunen) und die Bevölkerung hat.

Doch dank frühzeitiger und vorausschauender Planung von Seiten des Zweckverbands und den Kommunen, sind die bisherigen Projekte im Verbandsgebiet im so genannten Weiße-Flecken-Programm (< 30 Mbit/s) und im graue Flecken-Programm (< 100 Mbit/s) hiervon nicht betroffen. Alle Anträge auf Bundesförderung, sowie auf Landes-Kofinanzierung und auf Beraterförderung wurden bereits bewilligt und fallen somit aus dem Förderstopp heraus.

Leider sind der Zweckverband und seine Kommunen aber indirekt vom Förderstopp betroffen. Da die Töpfe leer sind, bestehen aktuell keine Erfolgsaussichten auf Anträge, welche die nächste Ausbaustufe – die dunkelgrauen Flecken (> 100 Mbit/s)– betreffen. Denn durch das neue Förderverfahren werden die Kommunen bevorzugt, welche noch weiße oder hellgraue Flecken beantragen müssen.

Der Zweckverband wird trotzdem am Ball bleiben und in einem der folgenden Aufrufe des Bundes Anträge zur Förderung des dunkelgraue Flecken-Ausbaus stellen. Bis dahin wird der Zweckverband die Zeit sinnvoll nutzen und Vorbereitungen treffen in der Hoffnung, dass das Verbandsgebiet auch in den nächsten Ausbaustufen berücksichtigt wird und Breitband flächendeckend verfügbar sein wird.